Markenrechtsverletzung durch Bildagenturen, die Fotos vermarkten? Die markenrechtliche Abmahnung gegen eine Bildagentur Der Fall: Ein Verband mahnt eine Bildagentur wegen angeblicher Verletzung von Markenrechten ab und fordert die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Derartiges kann leicht auch einen Fotografen treffen. Die Bildagentur bietet in ihrer Online-Datenbank unter anderem auch Fotos zur Lizenzierung an, auf denen die …
Unterlassungsanspruch gegen Internetveröffentlichung von Reprofotos Das LG Berlin hat mit Datum vom 31.05.2016 zum Aktenzeichen 15 O 428/15 auf Antrag des Reiss-Engelhorn Museums Mannheim, Museum Weltkulturen gegen Wikipedia und Wikimedia entscheiden, dass dem Museum ein Unterlassungsanspruch gegen die Internetveröffentlichung (juristisch: öffentliche Zugänglichmachung, § 19 a UrhG) von 17 Reproduktionsfotografien (kurz Reprofotos) von gemeinfreien Gemälden gegen …
Reprofotos – frei oder urheberrechtlich geschützt? Weiterlesen »
Rekordbußgeld für Telefonwerbung – was bei der Cold Calling / Kaltakquise von Kunden zu beachten ist Von Rechtsanwalt David Seiler – www.fotorecht-seiler.eu – www.ds-law.eu Wer neue Kunden gewinnen oder alte Kunden zurückgewinnen will oder muss, kann zwischen verschiedenen Marketing-Methoden wählen, zu denen auch Telefonanrufe und E-Mails gehören. Sofern zuvor kein Kontakt bestand, spricht man von …
Telefonwerbung, Kaltakquise und Bußgeld bei Cold Calling Weiterlesen »
Das Bundespatentgericht hat in einem Beschluss vom 29.04.1999 entschieden, dass Porträtfotos grundsätzlich als Marke eingetragen werden können, BPatG, Beschluß vom 29.04.1998, 29 W (pat) 81/98 – Porträt-Foto, NJWE-WettbR 1999, 153-154 (s.u.). Dies gelte auch dann, wenn die abgebildete Person eine sogenannte Person der Zeitgeschichte, also z.B. als Politiker, Schauspieler oder Sportler allgemein bekannt ist. Im konkreten Fall wurde ein …
Schutzfristen: Lehren aus dem Urteil zu Leni Riefenstahl-Fotos – Die Zombies des Urheberrechts Der Gesetzgeber wollte auch den Urhebern, z.B. Schriftsteller, Komponisten, Maler oder Fotografen ermöglich etwas zu vererben. Hierzu wurde mit dem Ziel, zwei Generationen von Erben a 35 Jahre noch am urheberrechtlichen Schutz der von ihren Vorfahren geschaffenen Werken profitieren zu lassen, der …
Schutzfristen – Aufleben bei Riefenstahl-Standfotos Weiterlesen »
Streitwert für urheberrechtliche Unterlassungsansprüche wegen Verwendung eines Produktfotos für private Internetauktion (eBay) Anmerkung zur Streitwertbemessung: OLG Braunschweig, Beschluss vom 14.10.2011 – 2 W 92/11 Orientierungssätze zur Anmerkung 1. Maßgeblicher Bewertungsgesichtspunkt für die Bestimmung des Streitwerts für einen urheberrechtlichen Unterlassungsanspruch ist kein einheitlicher Regelstreitwert, sondern das individuelle Interesse des Klägers an der Rechtsdurchsetzung. Anhaltspunkte bieten drei …
Streitwert bei Produktfotos für private eBay-Auktion Weiterlesen »
Anteil der Bildagenturen am Vergütungsaufkommen der Verwertungsgesellschaften nach der gesetzlichen Neuregelung zur Verlegerbeteiligung Am 20.12.2016 wurde das Verwertungsgesellschaftengesetz (VGG) geändert (siehe zum Gesetzgebungsverfahren). Ziel der Einfügung von § 27 Abs. 2 VGG und § 27a VGG ist es, den Verlegern (wieder) eine Beteiligung an den gesetzlichen Vergütungsansprüchen der Urheber zu ermöglichen. Welchen Hintergrund hat die …
VGG – Verlegerbeteiligung auch für Bildagenturen? Weiterlesen »
Fotoauftrag: Tipps wie Sie Fehler bei Fotoaufträgen vermeiden Fehler bei Fotoaufträgen führen zu vermeidbaren Missverständnissen mit dem Kunden, stören die Kundenbeziehung und können Beweisprobleme bei einem etwaigen Gerichtsprozess begründen. Zudem können sich gerade bezüglich des Umsatzsteuersatzes – siehe 7 oder 19 % in PP 11-2016, S. 16 – Probleme bei einer Steuerprüfung ergeben. Dazu muss …
Neues vom BGH zur Panoramafreiheit: AIDA-Kussmund und Mauerbilder – Teil 2 Unter Panoramafreiheit versteht man das Recht, das was man als Passant im öffentlichen Verkehrsraum an urheberrechtlich geschützten Gegenständen sieht, ohne Erlaubnis kostenfrei fotografieren und die Fotos – auch werblich – verwenden zu dürfen. Ob und inwieweit die Panoramafreiheit auf Kunstwerke, die auf Fahrzeugen, insbesondere …
BGH zur Panoramafreiheit: AIDA-Kussmund und Mauerbilder – Teil 2 Weiterlesen »
Neues vom BGH zur Panoramafreiheit: Kussmund und Mauerbilder – Teil 1 Unter Panoramafreiheit versteht man das Recht, das was man als Passant im öffentlichen Verkehrsraum an urheberrechtlich geschützten Gegenständen sieht, ohne Erlaubnis kostenfrei fotografieren und die Fotos verwenden zu dürfen. Der Gesetzgeber drückt das im § 59 Urheberrechtsgesetz so aus: „Zulässig ist, Werke, die sich …
BGH zur Panoramafreiheit: Kussmund und Mauerbilder Weiterlesen »
Seit über 31 Jahren ist David Seiler selbst fotografisch tätig, war langjähriges Mitglied bei Freelens und im Verwaltungsrat der VG Bild-Kunst, berät den BVPA und ist seit über 23 Jahren Rechtsanwalt. Er verfügt damit über vielfältige Erfahrungen, die er bei seiner fotorechtlichen Beratung im Interesse der Mandanten aber auch als Autor und Referent gerne einbringt.
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