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David Seiler

DSGVO, Fotorecht, Fotobranche, Fotobusiness, Metadaten und Datenschutzrecht, Recht am eigenen Bild, Bildnisrecht, personenbezogene Daten, besondere Kategorien personenbezogener Daten, Datenverarbeitung, Rechtsanwalt David Seiler, Cottbus, Brandenburg, Berlin, Leipzig, Dresden

DSGVO und Fotobusiness – Teil 1

Neue EU-Datenschutzgrundverordnung – DSGVO: So wirkt sich das kommende EU-Recht auf Ihr Fotobusiness aus – Teil 1 Am 25.05.2018 wird das neue EU-Datenschutzrecht – die EU-Datenschutzgrundverordnung, kurz DSGVO – und das neue Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) wirksam. Da stellt sich die Frage, welche Regelungen das neue Datenschutzrecht mit sich bringt, welche Auswirkungen das auf die Fotobranche hat …

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Markenrechtsverletzung, Bildagentur, Vermarktung, Vertrieb, Lizenzierung Fotos, Abmahnung, strafbewehrte Unterlassungserklärung, Recht am eigenen Bild, Porträtfoto als Marke, markenmäßige Benutzung, Rechtsanwalt David Seiler, Cottbus, Berlin, Brandenburg, Leipzig, Dresden

Markenrechtsverletzung durch Fotovermarktung?

Markenrechtsverletzung durch Bildagenturen, die Fotos vermarkten? Die markenrechtliche Abmahnung gegen eine Bildagentur Der Fall: Ein Verband mahnt eine Bildagentur wegen angeblicher Verletzung von Markenrechten ab und fordert die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Derartiges kann leicht auch einen Fotografen treffen. Die Bildagentur bietet in ihrer Online-Datenbank unter anderem auch Fotos zur Lizenzierung an, auf denen die …

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Fotorecht, Reprofoto, Reprofotos, Gemälde, Fotografierverbot, Wikimedia, Urheberrecht, Lichtbildschutz, Gemeinfreiheit, LG Berlin, Rechtsanwalt David Seiler, Cottbus, Berlin, Leipzig, Dresden, Brandenburg

Reprofotos – frei oder urheberrechtlich geschützt?

Unterlassungsanspruch gegen Internetveröffentlichung von Reprofotos Das LG Berlin hat mit Datum vom 31.05.2016 zum Aktenzeichen 15 O 428/15 auf Antrag des Reiss-Engelhorn Museums Mannheim, Museum Weltkulturen gegen Wikipedia und Wikimedia entscheiden, dass dem Museum ein Unterlassungsanspruch gegen die Internetveröffentlichung (juristisch: öffentliche Zugänglichmachung, § 19 a UrhG) von 17 Reproduktionsfotografien (kurz Reprofotos) von gemeinfreien Gemälden gegen …

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Telefonwerbung, Cold Calling, Kaltakquise, Bußgeld, Abmahnung, Unterlassungserklärung, TKG, BDSG, DSGVO, Datenschutzrecht, SPAM, UWG, Wettbewerbsrecht, Bundesnetzagentur, Rechtsanwalt David Seiler, Cottbus, Berlin, Leipzig, Dresden, Brandenburg

Telefonwerbung, Kaltakquise und Bußgeld bei Cold Calling

Rekordbußgeld für Telefonwerbung – was bei der Cold Calling / Kaltakquise von Kunden zu beachten ist Von Rechtsanwalt David Seiler – www.fotorecht-seiler.eu – www.ds-law.eu Wer neue Kunden gewinnen oder alte Kunden zurückgewinnen will oder muss, kann zwischen verschiedenen Marketing-Methoden wählen, zu denen auch Telefonanrufe und E-Mails gehören. Sofern zuvor kein Kontakt bestand, spricht man von …

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Marke, Markenfähigkeit, Eintragungsfähigkeit Porträtfoto, Bildnis, Freihaltebedürfnis, Recht am eigenen Bild, Bildnisrecht, redaktionelle Nutzung, werbliche Nutzung, Rechtsanwalt David Seiler, Cottbus, Berlin, Brandenburg, Leipzig, Dresden

Porträt-Foto als Marke eingetragen

Das Bundespatentgericht hat in einem Beschluss vom 29.04.1999 entschieden, dass Porträtfotos grundsätzlich als Marke eingetragen werden können, BPatG, Beschluß vom 29.04.1998, 29 W (pat) 81/98 – Porträt-Foto, NJWE-WettbR 1999, 153-154 (s.u.). Dies gelte auch dann, wenn die abgebildete Person eine sogenannte Person der Zeitgeschichte, also z.B. als Politiker, Schauspieler oder Sportler allgemein bekannt ist. Im konkreten Fall wurde ein …

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Schutzdauer, Schutzfristen, Urheberrecht, Fotorecht, Leni Riefenstahl, Walter Riml, Schadensersatzanspruch, MFM, Lizenzanalogie, Rechtsanwalt David Seiler, Cottbus, Leipzig, Dresden, Berlin, Brandenburg

Schutzfristen – Aufleben bei Riefenstahl-Standfotos

Schutzfristen: Lehren aus dem Urteil zu Leni Riefenstahl-Fotos – Die Zombies des Urheberrechts Der Gesetzgeber wollte auch den Urhebern, z.B. Schriftsteller, Komponisten, Maler oder Fotografen ermöglich etwas zu vererben. Hierzu wurde mit dem Ziel, zwei Generationen von Erben a 35 Jahre noch am urheberrechtlichen Schutz der von ihren Vorfahren geschaffenen Werken profitieren zu lassen, der …

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Streitwert, Produktfoto, eBay Unterlassungsanspruch, Urheberrecht, Fotorecht, Rechtsanwalt David Seiler, Cottbus, Berlin, Brandenburg, Dresden, Leipzig

Streitwert bei Produktfotos für private eBay-Auktion

Streitwert für urheberrechtliche Unterlassungsansprüche wegen Verwendung eines Produktfotos für private Internetauktion (eBay) Anmerkung zur Streitwertbemessung: OLG Braunschweig, Beschluss vom 14.10.2011 – 2 W 92/11 Orientierungssätze zur Anmerkung 1. Maßgeblicher Bewertungsgesichtspunkt für die Bestimmung des Streitwerts für einen urheberrechtlichen Unterlassungsanspruch ist kein einheitlicher Regelstreitwert, sondern das individuelle Interesse des Klägers an der Rechtsdurchsetzung. Anhaltspunkte bieten drei …

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VGG Verlegerbeteiligung, VG Bild-Kunst, Beteiligung Bildagenturen, EuGH Repobel, BGH Martin Vogel, Verwertungsgesellschaft, Ausschüttung, Fotorecht, Rechtsanwalt David Seiler, Cottbus, Dresden, Leipzig, Berlin, Brandenburg

VGG – Verlegerbeteiligung auch für Bildagenturen?

Anteil der Bildagenturen am Vergütungsaufkommen der Verwertungsgesellschaften nach der gesetzlichen Neuregelung zur Verlegerbeteiligung Am 20.12.2016 wurde das Verwertungsgesellschaftengesetz (VGG) geändert (siehe zum Gesetzgebungsverfahren). Ziel der Einfügung von § 27 Abs. 2 VGG und § 27a VGG ist es, den Verlegern (wieder) eine Beteiligung an den gesetzlichen Vergütungsansprüchen der Urheber zu ermöglichen. Welchen Hintergrund hat die …

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Fotoauftrag, Fotoaufträge, Angebot, Annahme, Auftragsbestätigung, Vertragsrecht, AGB Einbeziehung, Werkvertrag, Lizenzvertrag, kaufmännisches Bestätigungsschreiben, Fotorecht, Rechtsanwalt David Seiler, Cottbus, Berlin, Brandenburg, Leipzig, Dresden

Fotoauftrag: Wie Sie Fehler vermeiden

Fotoauftrag: Tipps wie Sie Fehler bei Fotoaufträgen vermeiden Fehler bei Fotoaufträgen führen zu vermeidbaren Missverständnissen mit dem Kunden, stören die Kundenbeziehung und können Beweisprobleme bei einem etwaigen Gerichtsprozess begründen. Zudem können sich gerade bezüglich des Umsatzsteuersatzes – siehe 7 oder 19 % in PP 11-2016, S. 16 – Probleme bei einer Steuerprüfung ergeben. Dazu muss …

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Panoramafreiheit, Fotorecht, AIDA-Kussmund, Mauerbilder, East-Side-Gallery, BGH Urteil, Rechtsanwalt David Seiler, Cottbus, Berlin, Brandenburg, Leipzig, Dresden, Straßenbildfreiheit, Änderungsverbot

BGH zur Panoramafreiheit: AIDA-Kussmund und Mauerbilder – Teil 2

Neues vom BGH zur Panoramafreiheit: AIDA-Kussmund und Mauerbilder – Teil 2 Unter Panoramafreiheit versteht man das Recht, das was man als Passant im öffentlichen Verkehrsraum an urheberrechtlich geschützten Gegenständen sieht, ohne Erlaubnis kostenfrei fotografieren und die Fotos – auch werblich – verwenden zu dürfen. Ob und inwieweit die Panoramafreiheit auf Kunstwerke, die auf Fahrzeugen, insbesondere …

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